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BundespolitikAtomkraft: Sicherheit ist Verhandlungssache

Die schwarz-gelbe Bundesregierung diskutiert über die Nachrüstung von Atomkraftwerken. Bei der geplanten Laufzeitverlängerung von alten, unsicheren Reaktoren gibt es dazu auch keine Alternative. Aber: Fünf bis sieben Jahre sollen die Konzerne dafür Zeit bekommen. Die Energiekonzerne könnten weiter Milliarden verdienen, die Bürger müssten weiter um ihre Sicherheit fürchten. „Das ist der Versuch, den ältesten Kraftwerken noch einmal eine lange Schonfrist zu geben“, sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Hetzerath am_Datum 04.09.2010

FraktionGespräch in Trier über „Haus Wasserburg“

Zu einem Gespräch über die weitere Zukunft von Haus Wasserburg traf sich der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Vallendar, der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner, mit dem stellvertretenden Generalvikar des Bistums Trier, Monsignore Dr. Michael Kneib, in Trier. Bedingt durch die Ferienzeit war dieses vor schon längerer Zeit vereinbarte Treffen erst in dieser Woche möglich.
Anlass für das Gespräch war die öffentlich bekanntgewordene Ankündigung, die Zuwendungen der Diözese für die Jugendbildungsstätte um 244.000,-€ zu kürzen, was nach Darstellung von Haus Wasserburg 14% des Gesamthaushalts bedeuten würde. Durch diese gravierenden finanziellen Einschnitte sahen die Verantwortlichen ihre weitere Arbeit für die 7000 Jugendlichen gefährdet, die alljährlich das breite Bildungsangebot in Anspruch nehmen.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Vallendar am_Datum 03.09.2010

Pressemitteilung"Bildungschipkarte schafft mehr Probleme als sie löst"

Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul- Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.

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Veroeffentlicht von_Homepage .:: Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::. am_Datum 03.09.2010

PressemitteilungMit zwei dabei – beitragsfrei

„Chancengleichheit ist das Markenzeichen rheinland-pfälzischer Bildungspolitik.“ Mit diesem Satz eröffnete nach einer kurzen Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Clemens Hoch und den Chef der Andernacher SPD Lars Hörnig die Staatssekretärin im Bildungsministerium Vera Reiß einen höchst interessanten Rundgang durch die rheinland-pfälzische Bildungslandschaft. Im Rheinecker Hof, dem Gründungslokal der Andernacher SPD entspann sich nach einem Bericht von Vera Reiß eine intensive Diskussion.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Stadtverband Andernach am_Datum 03.09.2010

AktionenGrillfest der SPD Niederfeld

Liebe Mitglieder der SPD-Niederfeld!

Wir wollen uns mal wieder mit allen Niederfelder Genossinnen und Genossen treffen und laden dich, deine Familie und deine Freunde hierzu für

Samstag, 11. September 2010, ab 16 Uhr,

zum Grillfest der SPD Niederfeld

ein.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Ludwigshafen - Niederfeld am_Datum 03.09.2010

PressemitteilungDieter Feid soll Nachfolger von Wilhelm Zeiser als Stadtkämmerer werden

Der SPD-Stadtverbandsvorstand sowie der Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion werden auf der am Donnerstag, 28. Oktober 2010, tagenden SPD-Stadtverbandskonferenz den 44jährigen Diplom Finanzwirt Dieter Feid aus Heidesheim bei Mainz als Nachfolger von Stadtkämmerer Wilhelm Zeiser vorschlagen. Gewählt werden soll er in der Stadtratssitzung am Montag, 6. Dezember 2010.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Ludwigshafen - Niederfeld am_Datum 03.09.2010

PressemitteilungSchwesig: Bundesregierung schwingt den Sparhammer gegen Familien

Zu dem vom Kabinett beschlossenen Sparpaket der Bundesregierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Hetzerath am_Datum 03.09.2010

FraktionStraßensanierung und Landwirtschaftliche Wege

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 02.September 2010
In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause standen für die Mandatsträger elf Tagesordnungspunkte zur Bearbeitung bevor. Der größte Teil der Punkte betraf lediglich redaktionelle Angelegenheiten, wie beispielsweise kleine Änderungen der Hauptsatzung oder des Haushaltes, die aufgrund verschiedenster Vorschriften notwendig geworden sind. LESEN SIE WEITER unter "Mehr"

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Weitersburg am_Datum 03.09.2010

BundespolitikParteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin

Der SPD-Vorstand hat ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet mit dem Ziel, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Die Thesen des heutigen Bundesbankvorstands stünden diametral zu den sozialdemokratischen Überzeugungen, begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Entscheidung.

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Veroeffentlicht von_Homepage SPD Rhaunen am_Datum 03.09.2010