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SPD vor Ort

1. Mai 2009

Tag der Arbeit 2009

 

Politik und saurer Hering 2009


Die Jubilare und ihre Gratulanten

Mitgliederehrung (v.l.n.r.): Sigurd Remy, Petra Jonas, Jürgen Eberhard, Gerti Jacobs, Thea Schley, Heinz-Toni Petry, Martin v. Tolkacz, Trude Petry, Landrat Rainer Kaul, Hannelore Gröhbühl und OB Nikolaus Roth

Politik und saurer Hering 2009

Am Aschermittwoch, 25. Februar 2009, war es wieder soweit: Politik trifft sauren Hering. Im Saal der Gönnersdorfer Gaststätte „Zur alten Linde“ war kein Stuhl mehr frei, als die Vorsitzende des Ortsvereins, Hannelore Gröhbühl, die Anwesenden begrüßte.
Sie musste auch gleich eine kleine Programm-Änderung bekannt geben, da MdB Sabine Bätzing aufgrund der Aufzeichnung zur Fernseh-Sendung „hart aber fair“ in Berlin war. Ein sicherlich in unseren Breitengraden genauso bekannter Sozialdemokrat hat es sich kurzfristig ermöglicht, die heutigen Ehrungen für langjährige Parteizugehörigkeit vorzunehmen: Unser Landrat Rainer Kaul, von dem sich (nicht nur) die Vorsitzende sicher ist, dass er nach der Urwahl am 7. Juni weiterhin an der Spitze des Kreises Neuwied steht.
Begrüßt werden konnten auch der Oberbürgermeister von Neuwied, Nikolaus Roth und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Sigurd Remy sowie die Mitglieder des Stadtrates Renate Hoffmann, Sven Lefkowitz und Dieter Mees. Nicht zu vergessen auch die Regionalgeschäftsführerin Eva Frömgen und Petra Jonas, stv. Vorsitzende des Ortsvereins, die im Laufe des Abends, in ihrer Eigenschaft als Fraktionsvorsitzende des Kreises, einen Überblick zu den Aktivitäten der Kreis-Politik vermittelte.
Das „Duo Beziehungsweise“, bestehend aus Markus Ecker und Uli Bergreen, erfreute mit ihren musikalischen Beiträgen. In deutscher und englischer Sprache, modern und klassisch wurde der Saal unterhalten.

In ihrer Rede zur Politik vor Ort machte H.Gröhbühl noch einmal deutlich, wofür sich die SPD Feldkirchen u.a. einsetzt, wobei manches in der Öffentlichkeit nicht immer wahrgenommen wird und trotzdem für unseren schönen Stadtteil Wichtig ist. Hierzu zählt insbesondere auch das Engagement in der Aktionsgemeinschaft Hafenlärm, in dem sie neben Petra Jonas seit Beginn mitwirkt und zusammen mit Gerd Krutz zu den Einwendern gehört. Ihrer Initiative ist es zu verdanken, dass die SPD-Fraktion einen Antrag stellte um ein Gutachten zur Lärmbelastung in Auftrag zu geben. Dieser Antrag wurde über alle Fraktionen hinweg einstimmig angenommen.
Der Kirmesplatz ist und bleibt ein zentrales Thema in Feldkirchen. Nachdem wir die Bebauung mit einem Supermarkt verhindern konnten, hoffen wir nun auf den Umbau zu einem Schmuckstück in Feldkirchen Mitte.
Dass der Rewe-Markt nun gefahrlos zu Fuß erreicht werden kann liegt an der fertig gestellten Überquerungsmöglichkeit der K 111 am Friedhof.
Die Auflegung des Bebauungsplans “Im Ungefüg“ zwischen Gerhart-Hauptmann-Straße und Schützenhalle durch die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat (CDU, FWG, FDP) stößt auf unseren Widerstand. Statt neues Bauland zu schaffen, müssten zuerst die Dorfkerne gestärkt werden. Das ist u.a. an der demografischen Entwicklung –auch in Feldkirchen- ablesbar.
Der Ausbau der Karl-Marx-Straße und der Leutesdorfer Straße waren ebenfalls Themen mit denen sich die Feldkirchener Sozialdemokraten befassten.
Der Einsatz für das Waldschwimmbad hat neben finanziellen Mitteln auch viel Energie gekostet (z.B. für Umfragen, Gespräche od. persönliche Unterstützung). Nun entsteht ein Wasserpark, der am 20. und 21. März 2009 eröffnet wird. Auf unsere Initiative hin wurde ein Wassertretbecken installiert, um müde Wanderer zu erfrischen.
Ausreichend Plätze in den Kindergärten (auch Ganztagsbetreuung für unter Dreijährige), hochwertige und stets beliebte Studien- und politische Reisen, u.a. nach Schottland (Juni/Juli 2009) und der traditionelle Wandertreff an der Christianhütte am 1. Mai sind weitere Felder für die engagierten SPD´ler.
Zu den Kommunal- und Europa-Wahlen am 7. Juni, mit Urwahl des Landrats und den Bundestagswahlen am 27. September ist der Einsatz des Ortsvereins wieder einmal gefragt.
Unser Appell an alle Feldkirchener Bürgerinnen und Bürger: Wählen gehen nicht vergessen!

Landrat Rainer Kaul ehrte die langjährigen Mitglieder mit Urkunden und Buchpräsenten:
60 Jahre - Heinz-Toni Petry
40 Jahre - Jürgen Eberhard, Martin von Tolkacz sowie (nicht anwesend): Ingrid Stegmann, Günther Zeitz und Fritz Bauer
25 Jahre - Trude Petry, Gerti Jacobs, Thea Schley sowie (nicht anwesend): Günther Wagler und Klaus-Wolfgang Müller

Die Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Petra Jonas, informierte über die Aufgaben des Kreises. Hierzu zählen u.a. Kreiswasserwerk, Müllentsorgung, Gesundheitsamt, Veterinäramt und Kreismuseum. Eine kostenlose und qualifizierte Energieberatung zählt zu den Angeboten des Kreises. Die SPD im Kreis setzt sich für die Zukunft das Ziel, 15-20 % des Energiebedarfs durch Eigenerzeugung (Solarenergie, Kraft-Wärme-Kopplung, bioenergetische Energieträger wie z.B. Holz) einzuspeisen.
67 % des Kreishaltes entfallen auf den Bereich Soziales, mit gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben. Hierin sind Aufwendungen für Kindergärten und Schulen und Maßnahmen für Jugendliche zur Vorbereitung auf das Leben enthalten, ebenso wie Hilfen für Behinderte und sozial Schwache, für ein Leben in Würde.
Auch die Trägerschaft aller Realschulen, Gymnasien, Sonderschulen und Berufsbildenden Schulen, nebst Schülerbeförderung mit Bussen obliegt dem Kreis.
Die SPD im Kreis Neuwied setzt sich ein für eine soziale Politik für Generationen. Selbstbestimmt leben im Alter, z.B. durch alternative Wohn- und Pflegeformen und neue Formen der Versorgung und Freizeitgestaltung. In der Stadt und auch im ländlichen Bereich.
Wenn sich Junge, Erwachsene und Senioren wohl fühlen, erreichen wir unser Ziel: Stadt und Kreis Neuwied sollen mit der SPD zum familienfreundlichsten Kreis werden. Dafür darf und soll sich jeder mit seiner Tatkraft einbringen.

-ph-

 

Gehört Sicherung Kühne-Hang zum Ausbau Leutesdorfer Straße?

SPD fordert Überprüfung der vorgenommenen Hangsicherung

Der Ausbau der Leutesdorfer Straße in Feldkirchen steht an. Schon im Herbst des letzten Jahres war seitens der Verwaltung über diese Ausbaumaßnahme informiert worden. An dieser Veranstaltung nahmen auch SPD-Vorstandsmitglieder Hannelore Gröhbühl und Petra Jonas teil.

Dabei sind sich die Sozialdemokraten mit den Anliegern einig, dass die bestehende Einbahnregelung nach dem Ausbau beibehalten werden sollte. „Diese Einbahnregelung hat sich schließlich seit über 20 Jahren als Verkehrsberuhigung bewährt“, so die OV-Vorsitzende Hannelore Gröhbühl.

Unmittelbar neben der zur Zeit bestehenden Einbahnregelung befindet sich das Kühne-Gelände. Die Hangsicherung zu diesem Kühne-Gelände hat wesentlichen Anteil an den Gesamtkosten des Straßenausbaues. Viele Anlieger machten ihren Unmut darüber bereits in der Versammlung deutlich.
„Wir sehen das genauso wie die Anlieger“, so die Sozialdemokraten aus Feldkirchen. Bei einer Einbahnregelung könnte nach Meinung der Sozialdemokraten die Fahrbahnbreite reduziert werden und dadurch muss die Stützmauer zum Kühne-Gelände geringerer Belastung stand halten. „Das bedeutet auch geringere Kosten“, so Petra Jonas.

Die Sozialdemokraten wollen eine genaue Überprüfung der rechtlichen Lage. Wer muss die Kosten der Hangsicherung tragen?

Auf Initiative der SPD Feldkirchen hat die SPD-Stadtratsfraktion diese rechtliche Überprüfung im Planungsausschuss beantragt.

„Wir werden alles tun, um unnötige Kosten von den Anliegern der Leutesdorfer Straße abzuwenden“, so die Sozialdemokraten.

Mitgliederversammlung 29.08.2008

Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung

Am 29. August 2008, um 18.30 Uhr begann in der Gaststätte „Alt Wollendorf“ die Mitgliederversammlung.

Die Vorsitzende des OV, Hannelore Gröhbühl, eröffnete die Versammlung und begrüßte die Anwesenden Mitglieder und Gäste, unter ihnen der Landtagsabgeordnete Fredi Winter.
Zur Ehrung des kürzlich verstorbenen stv. Vorsitzenden Hans-Joachim Jacobs erhoben sich die Anwesenden und gedachten seiner.

Aufgrund des Todesfalles standen Ergänzungswahlen des Vorstandes des Ortsvereins an. Alle Wahlen erfolgten einstimmig per Akklamation. Es wurde Petra Jonas zur stv. Vorsitzenden, Peter Hilbich zum Schriftführer und Elfriede Wagler zur Beisitzerin gewählt.

Ebenfalls per Akklamation wurden die Kandidatinnen und Kandidaten des OV-Feldkirchen zu den Kommunalwahlen 2009 nominiert.

Die Kandidaten für die Stadtratsliste sind auf Vorschlag des OV-Vorstands in dieser Reihenfolge nominiert:
Platz 1: Gröhbühl, Hannelore
Platz 2: Jonas, Petra
Platz 3: Strubel, Werner
Platz 4: Poredda, Hans-Georg
Platz 5: Hilbich, Peter
Als EU-Bürger: Raffaele Zampella

Für die Kreistagsliste nominiert wurde als einzige Kandidatin
Petra Jonas.

Auf eine Beteiligung an den Wahlen zum Ortsbeirat wurde einstimmig verzichtet.

MdL Fredi Winter berichtete über aktuelle Themen aus dem Mainzer Landtag und gab bereitwillig Auskunft auf die Fragen der Zuhörer.

Bei der Wahl der Delegierten zur Stadtverbandskonferenz am 22.10.2008, zur Aufstellung der Stadtratsliste zur Kommunalwahl 2009 (in verbundener Einzelwahl), wurden folgende Ergebnisse erzielt:

Gröhbühl, Hannelore
Jonas, Petra
Hilbich, Peter
Strubel, Werner
Poredda, Hans-Georg
Wagler, Elfriede
Kley, Wilma
Gröhbühl, Hermann
Strubel, Heike
Simon, Hans-Joachim (Ersatz)
Jacobs, Gerti (Ersatz)
Petry, Heinz-Toni (Ersatz)
Von Tolkacz, Martin (Ersatz)

Der Ortsverein Feldkirchen stellt 9 Delegierte.

Hannelore Gröhbühl und Petra Jonas beantworteten zahlreiche Fragen aus dem Kreis der Mitglieder zu aktuellen Themen aus Orts- und Kommunalpolitik.

Die Versammlung konnte gegen 20.30 Uhr geschlossen werden.

Neuwied-Feldkirchen
30. August 2008

Liste für Stadtratswahl bestätigt

Stadtratsliste 2009

Die Stadtverbandskonferenz zur Aufstellung der Stadtratsliste zur Kommunalwahl 2009 hat in ihrer Tagung am 22.10.2008 ihre Liste der Kandidatinnen und Kandidaten bestätigt.
In der gleichen Konferenz wurden auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD-Kreistagsliste zur Kreistagswahl 2009 benannt.
Bereits am 29.08.2008 haben die Feldkircher Genossinnen und Genossen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Listen beschlossen. Auf dem nebenstehenden Foto sind zu sehen (v.l.n.r.): Mdl Fredi Winter, Hannelore Gröhbühl, Peter Hilbich, Hans-Georg Poredda, Werner Strubel und Petra Jonas.

 

Jahreshauptversammlung 2008

Vorstandswahl 2008

Der neu gewählte Vorstand v.l.n.r.:
Hans-Joachim Jacobs, Petra Jonas, Wilma Kley, Martin v. Tolkacz, Werner Strubel, Hans-Georg Poredda, Hannelore Gröhbühl und Peter Hilbich (nicht im Bild Hildegard Krzyzewski). Für ihren langjährigen Einsatz im Vorstand dankte die alte und neue Vorsitzende den ausscheidenden Beisitzern Elfriede Wagler und Andreas Gröhbühl und überreichte ein Weinpräsent.

Ortsverein Feldkirchen
Hannelore Gröhbühl als Vorsitzende bestätigt

FELDKIRCHEN. In der gut besuchten Jahreshauptversammlung wählten die Feldkirchener Sozialdemokraten ihren Vorstand. Hannelore Gröhbühl wurde einstimmig als Vorsitzende wiedergewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Hans-Joachim Jacobs als Stellvertretender Vorsitzender, Petra Jonas als Schriftführerin und Hans-Georg Poredda als Kassierer, dem eine gute Kassenführung bescheinigt wurde. Den Vorstand komplettieren Hildegard Krzyzewski, Werner Strubel, Martin von Tolkacz, Wilma Kley und Peter Hilbich. Aus dem Vorstand schieden Elfriede Wagler und Andreas Gröhbühl aus, denen die Vorsitzende für die langjährige Vorstandsarbeit dankte.

In den Berichten, die die Vorsitzende Hannelore Gröhbühl und Petra Jonas in Vertretung der AsF-Vorsitzenden Hildegard Krzyzewski vortrugen, spiegelten sich die vielfältigen Aktivitäten wider, die die Sozialdemokraten vor Ort anbieten. Natürlich spielte bei den Berichten die Ortspolitik eine große Rolle.

Zum Bebauungsplan „Im Ungefüg“ im Bereich Gerhart-Hauptmann-Straße/Grabersweg beispielsweise beziehen die Sozialdemokraten eindeutig Stellung: "Die wertvollen Streuobstwiesen müssen erhalten bleiben", so die Feldkirchener Sozialdemokraten, zumal die Anzahl von 15 Bauplätzen mit dem Eingriff in die Natur in einem umgesunden Verhältnis stehe. „Wir wollen die Ortskerne stärken und somit auch den Werterhalt der vorhandenen Immobilien“.
Diese einhelligen Auffassung haben sie auch durch die Fraktion im Stadtrat dokumentiert.

Der Zustand der Karl-Marx-Straße ist den Sozialdemokraten seit langem ein Dorn im Auge. Der Zustand sei wirklich abenteuerlich, sagte Hannelore Gröhbühl. „Doch zumindest was das Teilstück zwischen Feldkircher und Lohmannstraße angeht, sehen die Bemühungen nicht schlecht aus. Er soll weit vorn in die Ausbauprioritäten der Stadtstraßen aufgenommen werden.“ Den Ausbau des weiteren Abschnittes der Karl-Marx-Straße von der Feldkircher Straße bis zur Lay sehen die Sozialdemokraten hingegen noch in weiter Ferne. Dort gehört die Hälfte der Straße noch immer den Anliegern. Besonders beschäftigt die Sozialdemokraten die Situation am sogenannten „Busche Eck“, Karl-Marx-Straße/Ecke Rockenfelder Straße. Dort wird auf beiden Straßenseiten geparkt und die Fußgänger müssen sich durch den fließenden Verkehr „mogeln“. Dies ist nicht nur den älteren Mitbürgern kaum zumutbar, wobei anzumerken ist, dass 28% der Feldkirchener schon heute über 65 Jahre alt sind. Daher haben die Sozialdemokraten die Verwaltung um schnellstmögliche Abhilfe gebeten.

Die Erweiterung des Andernacher Hafens und die mögliche Einschränkung der Wohnqualität durch die Lärmbelästigungen beim Verladen und Umstapeln der Container auf die Schiffe ist ebenfalls ein Thema bei den Sozialdemokraten
„Wir werden am Ball bleiben“, so die Vorsitzende, „um die Belästigungen insbesondere der Feldkirchener und Irlicher Bürger so gering wie möglich zu halten.“ „Es müssen unbedingt weitere Lärmschutzmessungen seitens des Betreibers vorgenommen werden, damit der Lärmschutz eingehalten wird. Der Rhein ist nun mal keine Schallgrenze.“

Hannelore Gröhbühl wies nochmals auf den Einsatz für das Waldschwimmbad hin. Viel Energie und finanzielle Mittel wurden eingesetzt, ob es nun Umfragen, Gespräche oder persönliche Unterstützung waren. Insbesondere im Berichtszeitraum gab es kaum eine Vorstandssitzung ohne dieses Thema. Nunmehr entsteht ein Wasserspielplatz, der nach Aussagen von Stadtwerksdirektor Hillesheim noch in diesem Sommer eröffnet werden soll. Sie haben sich dafür eingesetzt, dass dieser von Jung und Alt in Anspruch genommen werden kann und hoffen sehr, dass der gewünschte Erfolg eintritt.

Generationenübergreifendes Wohnen ist ebenfalls ein aktuelles Thema: „Es gibt gelungene Beispiele, wie man mit generationsübergreifendem Wohnen und barrierefreien Wohnungen, lebenswerte Städte und Dörfer erhalten kann“, sagte die Vorsitzende. Die Sozialdemokraten hätten sich gut vorstellen können, dass die Altentagesstätte in einem solchen gelungenen Projekt hätte integriert werden können. Nachdem sich aber die AWO als Betreiber entschlossen hatte, den Altbau langfristig zu pachten und erhebliche Eigenmittel zu investieren, haben die Sozialdemokraten zugestimmt, dass die Stadt dies anstelle eines solchen Projekts finanziell unterstützt.

Hannelore Gröhbühl verwies nochmals auf die Pläne der konservativen Mehrheit des Stadtrates, Verhandlungen mit einem Investor für die Bebauung des Kirmesplatzes aufzunehmen – inbegriffen der Abriss der Altentagesstätte. „Nachdem wir verhindern konnten, dass der Kirmesplatz mit einem Supermarkt bebaut wird, ist nun eine Ausbauplanung zur Verschönerung gefertigt und den Vereinen und der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Wir wollen nun hoffen, dass der Kirmesplatz in absehbarer Zeit endlich so umgestaltet wird, dass er ein Schmuckstück in unserer Feldkirchener Mitte wird.

Sie freute sich, dass Nikolaus Roth bei der Oberbürgermeisterwahl im letzten Jahr die Urwahl mit großem Erfolg gewonnen hat – auch mithilfe des Ortsvereins Feldkirchen, was das gute Wahlergebnis im Ort beweise. Schon zur Tradition geworden seien die erfolgreichen Tagesfahrten und Studienreisen (zuletzt nach Sizilien) sowie das Aschermittwochs-Heringsessen und der Wandertreff am 1. Mai an der Christianhütte.